Sitzung
RAT/005/2017
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
13.12.2017
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 18.10.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Lohne - Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 6/035/2017
Ö 4.2.2
Förderrichtlinie der Stadt Lohne für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Lohne-Innenstadt“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 6/036/2017
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 92/IV für den Bereich Bruchweg/Im Brauck
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5

 61/039/2017
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 13 - 17. Änderung für den Bereich "nördlich Lindenstraße/südlich Königsberger Straße";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 61/040/2017
Ö 4.2.5
Bebauungsplan Nr. 160/IV „Steuerung von Tierhaltungsanlagen“ der Stadt Lohne
Erneute Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 44

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 61/037/2017
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Gebührenkalkulationen für die Obdachlosenunterkünfte "Steinfelder Str. 24 A" und "Falkenweg 31 A" / 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 22/010/2017
Ö 4.3.2
Beteiligung der Stadt Lohne an der Förderung einer Investition des St. Franziskus-Hospitals

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/031/2017
Ö 4.3.3
Gebührenbedarfsberechnung für die öffentliche Einrichtung "Straßenreinigung" für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 22/011/2017
Ö 4.3.4
Einführung einer Wertgrenze gem. § 12 KomHKVO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13

 20/028/2017
Ö 4.3.5
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 7

 20/032/2017
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Jugendbeteiligung
 
Ö 5.2
Baufortschrittt bei der Kindertagesstätte auf dem Voßberg
 
Ö 5.3
Worte zum Jahreswechsel
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Tempo 30-iger Zone in Brockdorf
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
N 1.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
N 1.2
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
N 3
Anträge, Anfragen und Anregungen