SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung - 05.06.2018 - 17:00-19:24 Uhr

Sitzung

FA/008/2018

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung

Raum

Sitzungsraum 130

Datum

05.06.2018

Zeit

17:00-19:24 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 11.04.2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2
Ö 2	Zuwendung für den Ausbau und die Sanierung des Gebäudes Brinkstraße 41 in Höhe der zu zahlenden Ablösebeträge für 8 Kraftfahrzeugeinstellplätze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	20/006/2018	Vorlage
Ö 3	Finanzierung des ÖPNV im Landkreis Vechta ab 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/007/2018	Vorlage
Ö 4	Zuwendung für die Neugestaltung und Renovierung des Rießeler Dorfplatzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/010/2018	Vorlage
Ö 5	Förderung der Musikschule e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/012/2018	Vorlage
Ö 6	Antrag gem. § 56 NKomVG der SPD-Fraktion / Ratsgruppe Lohner-Die Linke auf Überarbeitung bzw. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20/009/2018	Vorlage
Ö 7	a) Gebührenkalkulation für die Obdachlosenunterkunft "Gingfeld 33, 35, 35 A" b) 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Lohne Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	22/004/2018	Vorlage
Ö 8	Neues Kommunales Rechnungswesen - Unterjähriges Berichtswesen Beschluss: zur Kenntnis genommen	22/005/2018	Vorlage
Ö 9	Kaufpreisfestlegung für städt. Wohnbaugrundstücke im Baugebiet Nr. 92 IV - Bruchweg / Im Brauck Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	23/026/2018	Vorlage
Ö 10	Grundstückstausch an der Straße Tauschlag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	23/027/2018	Vorlage
Ö 11	Mitteilungen und Anfragen
Ö 11.1	Sanierung des Nichtschwimmerbeckens im Waldbad
Ö 11.2	Bewuchs an den Radwegen
Ö 11.3	Umleitung für Radfahrer