Sitzung
RAT/010/2023
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
28.06.2023
Zeit
17:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 22.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 3
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 3.1
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 3.1.1
Bebauungsplan Nr. 123 – 1. Änderung für den Bereich "Am Karnkamp / Steinfelder Straße";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 61/023/2023
Ö 3.2
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 3.2.1
Antrag des Vereins Bühnentalente e. V. auf Unterstützung des Projekts "Virtuelles Musical 2"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 20/016/2023
Ö 3.2.2
Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 56 NKomVG - Einführung eines Bauinvestitionscontrollings

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 4

 20/014/2023
Ö 3.2.3
Veräußerung einer gewerblichen Erweiterungsfläche an der Ecke Keetstraße/Vechtaer Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 23/014/2023
Ö 4
Dienstreise von Bürgermeisterin Dr. Voet nach Holland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 10/016/2023
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der Gruppe SPD–Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 56 NKomVG: Maßnahmen zur Reduzierung der Nichtschwimmerquote

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 10/020/2023
Ö 5.2
Antrag der Fraktion BI Pro Wald gem. § 56 NKomVG auf Erstellung eines Klimafolgenanpassungskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5

 6/008/2023
Ö 5.3
Anfrage: Errichtung einer Lärmschutzwand im Heinz-Dettmer-Stadion
 
Ö 5.4
Anfrage: Starkregenereignis am 20.06.2023
 
Ö 5.5
Anfrage: Fertigstellung Parkhaus an der Vogtstraße
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Anfrage: Regressansprüche bei Starkregenereignissen
 
Ö 6.2
Anfrage: Parkmöglichkeiten während Bauarbeiten am Parkhaus an der Vogtstraße
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:06 Uhr
N 2
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
N 2.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
N 4
Anträge, Anfragen und Anregungen