Sitzung
BA/052/2015
Gremium
Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal 128
Datum
14.12.2015
Zeit
17:00-18:24 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 17.11.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3

 
Ö 2
Antrag der CDU-Fraktion auf Einführung einer "Gelben Sammeltonne"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 60/117/2015
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 12 - 6. Änderung für den Bereich "Stadtmitte"
Aufstellungsbeschluss
Vorstellung Plankonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 61/144/2015
Ö 4
a) 73. Änderung des Flächennutzungsplans '80
- Auslegungsbeschluss
b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. IV für den Bereich
"Landwirtschaftliche Hofstelle Ehrendorfer Straße 7"
- Beratung während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der
frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgetragener
Anregungen
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 61/145/2015
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 86/I - 2. Änderung für das Gebiet zwischen der Straße "An der Kirchenziegelei, Lindenstraße und der Vechtaer Straße (Nordtangente);
Erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 61/146/2015
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 17 C für den Bereich "Westlich der Brinkstraße"
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen
b) Erneute eingeschränkte Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 61/149/2015
Ö 7
Bauvorhaben Keetstraße 6 - 8
Zustimmung zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 12/II für das Gebiet "Keetstraße-Marktstraße im Süden und Achtern Thun im Norden"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 61/148/2015
Ö 8
Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP); Änderung und Ergänzung der Entwurfsunterlagen vom 10.11.2015 (LROP-Entwurf 2015)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 61/147/2015
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 9.1
Piktogramm Radfahrer auf den Radfahrschutzstreifen
 
Ö 9.2
Archäologische Funde auf dem Baufeld der 3-Feld-Sporthalle
 
Ö 9.3
Mobilfunkversorgung im Außenbereich
 
Ö 9.4
Ausbau der Straße Am Grevingsberg