Sitzung
RAT/034/2015
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
18.03.2015
Zeit
17:03-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 26

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 17.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 26

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung des Sitzverlustes für das Ratsmitglied Norbert Schwerter und Übergang des Ratssitzes auf Herrn Franz-Josef Gerken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29

 10/071/2015
Ö 5
Pflichtenbelehrung und Verpflichtungen des Ratsherrn Franz-Josef Gerken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 10/073/2015
Ö 6
Feststellung über die Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31

 10/072/2015
Ö 7
Vertreter der Schüler im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31

 10/074/2015
Ö 8
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8.1.1
Erlass einer Satzung zur Verringerung der Anzahl der Ratsfrauen und Ratsherren für die Wahlperiode vom 01.11.2016 bis zum 31.10.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30

 10/070/2014
Ö 8.1.2
Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 17, , Nein-Stimmen: 10, , Enthaltungen: 2

 10/075/2015
Ö 8.1.3
Weitere Einstellung eines Dipl. Sozialarbeiters/-pädagogen (m/w) zum 01.04.2015 mit 19,50 Stunden wöchentlich / EG S11 TVöD-SuE; Einrichtung einer Planstelle im Nachtragshaushalt 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, , Enthaltungen: 2

 11/014/2015
Ö 8.1.4
Demografischer Wandel im Landkreis Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, , Enthaltungen: 1

 AV/009/2015
Ö 8.1.5
Neufassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse einschließlich Antrag der Ratsgruppe Lohner betreffend Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 18, , Nein-Stimmen: 11

 1/002/2014
Ö 8.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 8.2.1
Widmung eines Teilstücks der Brägeler Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29

 60/096/2015
Ö 8.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 8.3.1
Änderung der Richtlinien der Stadt Lohne für Zuschüsse bei Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28

 20/119/2015
Ö 8.3.2
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Budget B6/03 - Öffentliche Grün- und Forstanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28

 20/123/2015
Ö 8.3.3
Unterbringung von Asylbewerbern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 27, , Nein-Stimmen: 2

 50/020/2015
Ö 9
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 9.1
Antrag der Ratsgruppe Lohner betreffend Umwandlung von Bekenntnisschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29

 
Ö 9.2
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Lohner betreffend Bürgerbefragung mit dem Ziel zu klären, ob eine Mehrheit vorliegt, zu den Kommunalwahlen 2016 lediglich einen Wahlbereich zu bilden
 
Ö 9.3
Vivre à Rixheim
 
Ö 9.4
Anfragen der SPD-Fraktion
 
Ö 9.5
Bekenntnisschulen
 
Ö 9.6
Krötenwanderung
 
Ö 9.7
Bescheinigung über die Teilnahme an einem Erste-Hilfe-Training
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
N 2
Anträge, Anfragen und Anregungen