SessionNet | RAT - 18.03.2015

Sitzung

RAT/034/2015

Gremium

RAT

Raum

Ratssaal 128

Datum

18.03.2015

Zeit

17:03-20:24 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Änderungsvorschläge Ratsgruppe zur Geschäftsordnung

Antrag Ratsgruppe Änderung der Geschäftsordnung

Antrag Ratsgruppe Bekenntnisschulen

Antrag Ratsgruppe und SPD Wahlbereiche

Protokoll öffentlich mit Anlagen

Richtlinien Staedtepartnerschaft

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 17.12.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Feststellung des Sitzverlustes für das Ratsmitglied Norbert Schwerter und Übergang des Ratssitzes auf Herrn Franz-Josef Gerken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	10/071/2015	Vorlage
Ö 5	Pflichtenbelehrung und Verpflichtungen des Ratsherrn Franz-Josef Gerken Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/073/2015	Vorlage
Ö 6	Feststellung über die Neubesetzung der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	10/072/2015	Vorlage
Ö 7	Vertreter der Schüler im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	10/074/2015	Vorlage
Ö 8	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
Ö 8.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
Ö 8.1.1	Erlass einer Satzung zur Verringerung der Anzahl der Ratsfrauen und Ratsherren für die Wahlperiode vom 01.11.2016 bis zum 31.10.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	10/070/2014	Vorlage
Ö 8.1.2	Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltungen: 2	10/075/2015	Vorlage
Ö 8.1.3	Weitere Einstellung eines Dipl. Sozialarbeiters/-pädagogen (m/w) zum 01.04.2015 mit 19,50 Stunden wöchentlich / EG S11 TVöD-SuE; Einrichtung einer Planstelle im Nachtragshaushalt 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2	11/014/2015	Vorlage
Ö 8.1.4	Demografischer Wandel im Landkreis Vechta Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1	AV/009/2015	Vorlage
Ö 8.1.5	Neufassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse einschließlich Antrag der Ratsgruppe Lohner betreffend Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11	1/002/2014	Vorlage
Ö 8.2	Empfehlungen des Bauausschusses
Ö 8.2.1	Widmung eines Teilstücks der Brägeler Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	60/096/2015	Vorlage
Ö 8.3	Empfehlungen des Finanzausschusses
Ö 8.3.1	Änderung der Richtlinien der Stadt Lohne für Zuschüsse bei Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28	20/119/2015	Vorlage
Ö 8.3.2	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Budget B6/03 - Öffentliche Grün- und Forstanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28	20/123/2015	Vorlage
Ö 8.3.3	Unterbringung von Asylbewerbern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2	50/020/2015	Vorlage
Ö 9	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 9.1	Antrag der Ratsgruppe Lohner betreffend Umwandlung von Bekenntnisschulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 9.2	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Lohner betreffend Bürgerbefragung mit dem Ziel zu klären, ob eine Mehrheit vorliegt, zu den Kommunalwahlen 2016 lediglich einen Wahlbereich zu bilden
Ö 9.3	Vivre à Rixheim
Ö 9.4	Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 9.5	Bekenntnisschulen
Ö 9.6	Krötenwanderung
Ö 9.7	Bescheinigung über die Teilnahme an einem Erste-Hilfe-Training
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N 1.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
N 2	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: