SessionNet | RAT - 22.06.2016

Sitzung

RAT/042/2016

Gremium

RAT

Raum

Ratssaal 128

Datum

22.06.2016

Zeit

17:01-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlicher Teil

Protokoll öffentl. mit Anlagen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 26.04.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
Ö 4.1.1	Demografischer Wandel im Landkreis Vechta - Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/098/2016	Vorlage
Ö 4.1.2	Einleitungsbeschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsverdachtsgebiet "Lohne Innenstadt" gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB); Bereitstellung von Kosten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	6/083/2016/1	Vorlage
Ö 4.2	Empfehlungen des Bauausschusses
Ö 4.2.1	Bebauungsplan Nr. 115 A für den Bereich nördlich der Bahnhofstraße, östlich der Dinklager Straße a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen, b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1	61/099/2014/2	Vorlage
Ö 4.2.2	65. Änderung des Flächennutzungsplanes "Steuerung von Windkraftanlagen" a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen, b) Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3	61/056/2013/4	Vorlage
Ö 4.2.3	Bebauungsplan Nr. 90/I - 1. Änderung für den Bereich der ehem. Kaserne "An den Landwehren"; a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	61/131/2015/2	Vorlage
Ö 4.2.4	a) 73. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80; Feststellungsbeschluss b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. IV für den Bereich "Landwirtschaftliche Hofstelle Ehrendorfer Straße 7"; Satzungsbeschluss; - Beratung der während der öffentlichen Auslegung sowie der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgetragener Anregungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11	61/157/2016	Vorlage
Ö 4.2.5	Bebauungsplan Nr. 150 für den Bereich "Nördlich An den Schanzen / westlich Brägeler Pickerweg" mit örtlichen Bauvorschriften a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7	61/161/2016	Vorlage
Ö 4.2.6	Bebauungsplan Nr. 107 - 1. Änderung "Von-Dorgelo-Straße"; a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	61/158/2016	Vorlage
Ö 4.2.7	Bebauungsplan Nr. 90/I - 2. Änderung für den Bereich Von-Stauffenberg-Straße/ Bergweg; a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen, b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3	61/142/2015/2	Vorlage
Ö 4.3	Empfehlungen des Finanzausschusses
Ö 4.3.1	Zuschuss an den Reit- und Fahrverein Lohne e.V. für die Dachsanierung der alten Reithalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	20/158/2016	Vorlage
Ö 4.3.2	Schaffung von bezahlbarem Wohnraum Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	23/273/2016	Vorlage CDU Frakt. Antrag bezahlb. Wohnraum
Ö 5	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 5.1	Antrag der SPD-Fraktion zu prüfen, ob eine offizielle Partnerschaft der Stadt Lohne mit einer Stadt aus der türkischen Region Tasova, z.B. mit der Stadt Tasova, möglich ist (Anlage) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30
Ö 5.2	Antrag der SPD-Fraktion betr. Wohnbauflächen in der Bauerschaft Südlohne ( Anlage) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1
Ö 5.3	Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines naturnahen Erlebnispfades im Bereich Hopen (Anlage) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 5.4	Anfrage der Ratsgruppe Lohner betr. Erhöhung der Abwassergebühren zum 1. Juli 2016
Ö 5.5	Vivre à Rixheim
Ö 5.6	Bauausschusssitzung am 30.06.2016
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 6.1	Straße Zur Mark, Nordlohne
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
N 1.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
N 1.2	Empfehlungen des Finanzausschusses
N 2	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: