SessionNet | Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss - 07.06.2016 - 17:00-18:53 Uhr

Sitzung

BA/057/2016

Gremium

Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Ratssaal 128

Datum

07.06.2016

Zeit

17:00-18:53 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlicher Teil

Ö 1	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 12.05.2016
Ö 2	Verkehrsberuhigung Burgweg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	60/127/2016	Vorlage
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 150 für den Bereich "Nördlich An den Schanzen / westlich Brägeler Pickerweg" mit örtlichen Bauvorschriften a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 1	61/161/2016	Vorlage
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 107 - 1. Änderung "Von-Dorgelo-Straße"; a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1	61/158/2016	Vorlage
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 90/I - 2. Änderung für den Bereich Von-Stauffenberg-Straße/ Bergweg; a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen, b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	61/142/2015/2	Vorlage
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 80/I - 2. Änderung für den Bereich nördlich der Dinklager Str. L 845/ östlich Rießeler Flur a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen, b) Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3	61/115/2015/2	Vorlage
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 159 für den Bereich Betonsteinwerk Landwehrstraße Aufstellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3	61/160/2016	Vorlage
Ö 8	Zustimmung zu Bauvorhaben; Nutzungsänderung eines ehem. Sauenstalles/Remise zu einem Wohnhaus, Siebengestirn 9 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3	65/317/2016	Vorlage
Ö 9	Zustimmung zu Bauvorhaben; Änderung der Stalleinrichtung mehrerer Ställe, Errichtung einer Abluftreinigungsanlage für die Ställe 5, 6 und 7 und Errichtung und Standortverschiebung von Futtersilos, Bakumer Straße 135 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4	65/318/2016	Vorlage
Ö 10	Zustimmung zu Bauvorhaben; Neubau Mastbullenstall 1a; geänderte Ausführung Schweinestall 11, Errichtung Getreidelagerhalle 17 auf vorhandener Silageplatte und Erstellung von Stützwänden, Ehrendorfer Straße 9 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4	65/319/2016	Vorlage
Ö 11	Zustimmung zu Bauvorhaben; Nutzungsänderung eines Bullenstalles zu einer Lagerhalle, An der Grotte 5 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	65/320/2016	Vorlage
Ö 12	Pflasterung der Wegeverbindung im Stadtpark Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	66/137/2016	Vorlage
Ö 13	Vorstellung der Ausbauplanung Gerken Busch/Aufmündung Vechtaer Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	66/138/2016	Vorlage
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen
Ö 14.1	Anfrage der Ratsgruppe Lohner bezüglich Brand Wiesenhof
Ö 14.2	Kreisverkehr in Daren