Sitzung
RAT/008/2018
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
17.10.2018
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 21.06.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Bestimmung des Tages der Bürgermeisterwahl 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 10/011/2018
Ö 4.1.2
Berufung der Wahlleitung für die Neuwahl des Bürgermeisters der Stadt Lohne im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 10/012/2018
Ö 4.1.3
Einstellung eines Bauhofmitarbeiters in der Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau (und vergleichbar) Einstellung eines Auszubildenden im Beruf des Gärtners Einrichtung von Planstellen im Stellenplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 11/010/2018
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Außenbereichssatzung „Lerchental“
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs.2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2

 61/019/2018
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 54 E für den Bereich "Südlich Nachtigallenweg"
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 61/021/2018
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 146 A – 1. Änderung für den Bereich „Nördlich Voßbergstraße/ östlich Bakumer Straße (L848)"
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 4

 61/025/2018
Ö 4.2.4
Vergaberichtlinie der Stadt Lohne über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung und Belebung der Innenstadt von Lohne im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (Verfügungsfonds)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 60/024/2018
Ö 4.2.5
Straßenbenennung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 92/IV "Bruchweg/Im Brauck"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 60/022/2018/1
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Auslaufende Wasserkonzessionsverträge mit dem OOWV - Mitgliedschaft im Bereich Trinkwasser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 3

 20/018/2018
Ö 4.3.2
Betriebsergebnis 2017 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 22/006/2018
Ö 4.3.3
Beratung des 1. Nachtragshaushalts für das Jahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 7

 20/019/2018
Ö 4.3.4
Entgeltordnung für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhalle LOHNEUM

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 4

 20/013/2018
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der Ratsgruppe LOHNER-DIE LINKE betr. Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke aus dem Eigentum der Stadt Lohne (Anlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde