Sitzung
RAT/002/2017
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
07.06.2017
Zeit
17:01-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 23.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Vergabe des Natur-, Umwelt- und Klimaschutzpreises der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 10/011/2017
Ö 4.1.2
Einrichtung von Schulsozialarbeiterstellen an den Lohner Grund- und Realschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4.1.3
Breitbandausbau - Übertragung der Zuständigkeit auf den Landkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 10/012/2017
Ö 4.1.4
Einrichtung eines kommunalen Friedhofes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4.1.5
Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"; Mittelbereitstellung für 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 20/015/2017
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 158 für den Bereich zwischen „Klapphakenstraße und Gartenstraße“
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i.V.m. § 13 Abs.2 und 3 Satz 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 61/013/2017
Ö 4.2.2
Außenbereichssatzung "Siedlerweg"
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 61/014/2017
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 163 "Evers Berg/Bittgang";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 61/019/2017
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 12 – 6. Änderung „Stadtmitte“;
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 61/022/2017
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne, Vechta - Jahresabschluss 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 23/010/2017
Ö 4.3.2
Antrag der SPD-Fraktion - Änd. / Ergänz. der Richtlinien Zuschussgewährung Sportstättenförderung in Lohne gem. § 56 NKomVG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

 20/014/2017
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag des Ratsherrn Pohlmann: Konzipierung eines Jugendparlamentes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18

 
Ö 5.2
Antrag des Ratsherrn Pohlmann: Prüfung der Rekommunalisierung der Gebäudereinigung in städtischen Objekten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 18, Enthaltungen: 5

 
Ö 5.3
Antrag der Ratsgruppe LOHNER - DIE LINKE: Reaktivieren des kommunalen Wohnungsbaus

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 18, Enthaltungen: 7

 
Ö 5.4
Antrag der SPD-Fraktion: Grundstücke im Rahmen von Erbpachtverträgen für die GeWoBau Vechta GmbH für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde