Sitzung
RAT/018/2020
Gremium
RAT
Raum
LOHNEUM, Vechtaer Straße 3
Datum
17.06.2020
Zeit
17:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 11.12.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Antrag der SPD-Fraktion betr. Einwohnerfragestunde

Beschluss: zurückverwiesen

 10/003/2020/1
Ö 4.1.2
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse

Beschluss: zurückverwiesen

 10/007/2020
Ö 4.1.3
Bebauungsplan Nr. 189 für den Bereich "Lerchentaler Straße/Im Dörlath";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 3

 61/009/2020
Ö 4.1.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. IV – 1. Änderung für den Bereich „Landwirtschaftliche Hofstelle Ehrendorfer Straße 7“
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden gem. § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 26, , Nein-Stimmen: 4, , Enthaltungen: 3

 61/010/2020
Ö 4.1.5
Straßenbenennung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 17 D "Hövemanns Wiesen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 2

 60/005/2020
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 12/XI – Teilplan C „Soziales Zentrum“
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 3, , Enthaltungen: 1

 61/002/2020
Ö 4.2.2
Örtliche Bauvorschrift (Satzung) über die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten in der Stadt Lohne
Aufhebung der Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Enthaltungen: 1

 61/003/2020
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 89/IIB für den Bereich „Südlich der Dinklager Straße/ westlich des Südrings“
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Enthaltungen: 1

 61/005/2020
Ö 4.2.4
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (Fortschreibung 2019) für die Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 22, , Nein-Stimmen: 11

 61/038/2019/1
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Grundstücksbeordnung für die Erweiterung des Industriemuseums Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 1

 23/005/2020
Ö 4.3.2
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG - Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lohne (Straßenausbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 11, , Nein-Stimmen: 16, , Enthaltungen: 6

 22/002/2020
Ö 4.3.3
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 16, , Nein-Stimmen: 10, , Enthaltungen: 7

 22/004/2020
Ö 4.3.4
Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Enthaltungen: 1

 20/017/2020
Ö 4.3.5
Kaufpreisfestlegung für Mietwohnungsbaugrundstücke in Lohne und Ehrendorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 2

 23/022/2020
Ö 5
Austritt des Ratsmitgliedes Dr. med. Lutz Neubauer aus der Ratsgruppe LOHNER - DIE LINKE und Feststellung der sich daraus ergebenden personellen Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32

 10/001/2020
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über Eilentscheidungen des Verwaltungsausschusses gemäß § 89 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 10/010/2020
Ö 7
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 7.1
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines 5. Fachausschusses "Umweltausschuss" (Anlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 10, , Nein-Stimmen: 22

 
Ö 7.2
Antrag des Ratsherrn Dr. Neubauer: Stopp der Bauarbeiten im Bereich des B-Planes 54 E (Anlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 2, , Nein-Stimmen: 26, , Enthaltungen: 4

 
Ö 7.3
Waldbad - Badesaison 2020
 
Ö 7.4
Abriss des Hauses Brinkstraße 14
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8.1
Entnahme eines Ilex
 
Ö 8.2
Wasserversorgung
 
Ö 8.3
Erhalt von Teilen der Vegetation bei Neubebauung eines Grundstücks
 
Ö 8.4
Kreuzung Dinklager Straße / Langweger Straße
 
Ö 8.5
Überschwemmung eines Grundstücks