Sitzung
FA/019/2020
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
Raum
Sitzungsraum 130
Datum
18.02.2020
Zeit
17:00-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 19.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 3
Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 56 NKomVG - Existenzgründerprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 WÖ/001/2020
Ö 4
Investiver Zuschuss an den Sportverein Schwarz-Weiss Kroge-Ehrendorf v. 1947 e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 20/005/2020
Ö 5
Antrag des TuS Blau-Weiss Lohne e. V. - Erneuerung des Platzes 5 (Kunstrasen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 20/006/2020
Ö 6
Zuschussantrag des Tennisvereins Lohne e. V. - laufende Förderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

 20/004/2020
Ö 7
Erhöhung des jährlichen Zuschusses für den Runden Tisch Lohne für Integration und Völkerverständigung e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 20/003/2020
Ö 8
Zuschussantrag des Caritas-Sozialwerks Lohne für Schuldnerberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 20/047/2019
Ö 9
Ablösung des durch die Erweiterung erforderlichen Stellplatzbedarfs für das IndustrieMuseum Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 20/010/2020
Ö 10
Grundstücksbeordnung für die Erweiterung des Industriemuseums Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 23/005/2020
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG - Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lohne (Straßenausbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 22/002/2020
Ö 12
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

 22/004/2020
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG - Neubestimmung der wesentlichen Produkte des Haushaltsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 20/008/2020
Ö 14
Neues Kommunales Rechnungswesen - Unterjähriges Berichtswesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 22/001/2020
Ö 15
Antrag auf Erwerb oder Pacht einer Teilfläche aus dem Spielplatz Voßberger Ring

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 12, Enthaltungen: 2

 23/053/2019
Ö 16
Antrag des Ratsherrn Pohlmann zur Standortsuche für einen weiteren Nahversorger westlich der Bahnlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 23/008/2020
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen