SessionNet | RAT - 30.03.2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Wahl der Bürgermeisterin Dr. Henrike Voet am 06.03.2022 Vereidigung der Bürgermeisterin gem. § 81 NKomVG und § 47 NBG Einführung ins Amt Beschluss: zur Kenntnis genommen	11/005/2022
Ö 3	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 23.12.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 5	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
Ö 5.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
Ö 5.1.1	4. Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	32/001/2022
Ö 5.1.2	Entgegennahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34
Ö 5.1.3	Berufung zum Ortsbrandmeister für die Freiwillige Feuerwehr Lohne Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	32/002/2022
Ö 5.2	Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
Ö 5.2.1	Bebauungsplan Nr. 179 für den Bereich zwischen der "Landwehrstraße und dem Stadtpark Lohne" a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	61/004/2022	Vorlage
Ö 5.2.2	Bebauungsplan Nr. 123 für den Bereich "Am Karnkamp/Steinfelder Straße"; a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2	61/007/2022	Vorlage
Ö 5.2.3	Veränderungssperre Nr. 48 im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 40 - 3. Änderung "Südlich der Deichstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	61/011/2022	Vorlage
Ö 5.2.4	Außenbereichssatzung „Poggenweg" a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs.2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 1	61/038/2021	Vorlage
Ö 5.3	Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
Ö 5.3.1	Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2	20/005/2022	Aufhebungssatzung 2022.02.09 Str. Ausbaubeitrag Satzungsaufheb. Antrag
Ö 5.3.2	Kaufpreisfestlegung für Wohnbaugrundstücke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 6
Ö 6	Bekanntgabe des Berichts des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über eine überörtliche Prüfung "Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 34	20/007/2022
Ö 7	Bekanntgabe des Berichts des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über eine überörtliche Prüfung "Digitalisierung in allgemeinbildenden Schulen" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 34	20/008/2022
Ö 8	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 9	Einwohnerfragestunde

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: