Sitzung
UBS/015/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal 128
Datum
07.03.2023
Zeit
17:01-19:28 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 16.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Stegemannschule – Antrag der Schulleitung auf umfangreiche Baumaßnahmen sowie Instandsetzungsarbeiten;
Vorstellung Konzeptideen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/015/2023
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Errichtung einer „Toilette für alle"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/020/2023
Ö 5
Vorstellung eines Handlungskonzeptes für Neuanpflanzungen von Stadtbäumen, eines Maßnahmenkatalogs zur Verbesserung von vorhandenen Baumstandorten sowie Ergänzung von Baumstandorten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 66/035/2021/1
Ö 6
Weiterführung des Blühstreifenprogramms auf Ackerflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 61/006/2023
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 17 E für den Bereich „Hövemanns Wiesen II“
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 61/004/2023
Ö 8
Lastenrad als Sharing-Mobility-Angebot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

 6/003/2023
Ö 9
Zustimmung zu Bauvorhaben; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung mit Garage und Doppelgarage, Brägeler Pickerweg 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/019/2023
Ö 10
Zustimmung zu Bauvorhaben; Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses mit Nebengebäude, Jägerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

 65/021/2023
Ö 11
Zustimmung zum Bauvorhaben; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage als Ersatzbau, Südring 7

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 65/022/2023
Ö 12
Zustimmung zu Bauvorhaben; Voranfrage zur Errichtung einer Agri-PV-Anlage, Dinklager Landstraße 27

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Anfrage der SPD Stadtratsfraktion zur Umgestaltung des Einmündungsbereiches Bahnhofstraße/Dinklager Straße
 
Ö 13.2
Toilettenanlage bei der Pumptrack-Anlage