SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung - 13.09.2022 - 17:03-18:59 Uhr

Sitzung

FA/003/2022

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung

Raum

Ratssaal 128

Datum

13.09.2022

Zeit

17:03-18:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 24.05.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14
Ö 3	Verlängerung Gründerprogramm "Neue Läden. Neues Leben." Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	WÖ/010/2022	Vorlage
Ö 4	Zuschussantrag des TuS Blau-Weiss Lohne – Umrüstung der Beschallungsanlage im Heinz-Dettmer-Stadion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	20/023/2022	Vorlage
Ö 5	Zuschussanträge des SV Amasya Spor Lohne e. V. für die Sanierung der Sanitäranlagen im Stadion am Amasyaweg sowie für die Anschaffung eines Mähgeräts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	20/030/2022	Vorlage Antrag Mail AmasyaSpor Sanierung Sanitärbereiche 2022-07-13
Ö 6	Zuschussantrag des Reit- und Fahrvereins Lohne e. V. für mehrere Maßnahmen / Anschaffungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	20/034/2022	Vorlage 1 Antragsschreiben RFV 2022
Ö 7	Zuschussantrag des St. Franziskus-Hospitals zur Erneuerung der Schwimmbadtechnik des Bewegungsbades Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 14	20/031/2022	Vorlage
Ö 8	Zuschuss an das Ludgerus-Werk e.V. für den Betrieb der Volkshochschule und der Familienbildungsstätte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	20/029/2022	Vorlage Antrag LW Zuschusserhöhung 2022 Zuschussantrag 2022 Ludgeruswerk-laufend, Anlagen
Ö 9	Gewährung eines laufenden Zuschusses an die Kreisvolkshochschule Vechta e. V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2	20/026/2022	Vorlage
Ö 10	Gewährung eines investiven Zuschusses an die Kreisvolkshochschule Vechta e. V. für den Um-/Ausbau und die Teilsanierung des Gebäudes Lindenstraße 49 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	20/027/2022	Vorlage 20201217 - Vorentwurf 7 - Ansicht NO 86 20201217 - Vorentwurf 7 - Ansicht SO 85 20201217 - Vorentwurf 7 - Ansicht SW 84 Zuschussantrag 2022 KVHS-investiv Umbau und Teilsanierung
Ö 11	Entgeltordnung für die Benutzung des Parkhauses Vogtstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	20/032/2022	Vorlage Entgeltordnung für die Benutzung des Parkhauses Vogtstraße
Ö 12	Satzung der Stadt Lohne über die Erhebung von Ausgleichsbeträgen für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	22/002/2022	Vorlage 2022 08 30 Satzung
Ö 13	Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen - Förderung von Stecker-Solaranlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	20/024/2022	Vorlage Antrag Lohne Förderung Solar-Steckeranlagen 2022-07-28 Hinweisblatt Steckerfertige Erzeugungsanlagen
Ö 14	Antrag der UBG-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Einräumung von Erbbaurechten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	23/023/2022	Vorlage
Ö 15	Veräußerung eines Erbbaurechts, Brombeerweg, 49393 Lohne Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	23/022/2022	Vorlage
Ö 16	Beratung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	20/028/2022	Vorlage 2022N Druckversion Entwurf 2022-09-05
Ö 17	Mitteilungen und Anfragen