Sitzung
BA/055/2016
Gremium
Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal 128
Datum
12.04.2016
Zeit
17:00-19:56 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 23.02.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 10, , Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Neubau von drei Wohnhäusern für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 10, , Enthaltungen: 2

 6/081/2016
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 115 A für den Bereich nördlich der Bahnhofstraße, östlich der Dinklager Straße
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 8, , Nein-Stimmen: 2, , Enthaltungen: 2

 61/099/2014/2
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 155 "Sport- und Mehrzweckhalle Vechtaer Straße"; Vorstellung der Erschließung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 6, , Nein-Stimmen: 4, , Enthaltungen: 2

 61/104/2015/3
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion; Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet nördlich des Südrings

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 3, , Nein-Stimmen: 8, , Enthaltungen: 1

 6/076/2016
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion; Städtebauliche Überplanung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 3, , Nein-Stimmen: 9

 6/077/2016
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion; Überprüfung Gutachten zur Bevölkerungs- und Gemeinbedarfsentwicklung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 3, , Nein-Stimmen: 9

 6/078/2016
Ö 8
Vorstellung der Ausbauplanung Kreisverkehr Lindenstraße / Marienstraße / Falkenbergstraße einschl. Fahrbahnaufweitung Lindenstraße bis Brägeler Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 11

 66/129/2016
Ö 9
Vorstellung der Ausbauplanung Erschließung Bebauungsplan Nr. 115 A "Erschließung Leffers"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 10, , Enthaltungen: 1

 66/130/2016
Ö 10
Zustimmung zu Bauvorhaben; Auf- und Einbringen von Böden auf landwirtschaftliche Flächen, Märschendorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 8, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 2

 65/289/2016/1
Ö 11
Zustimmung zu Bauvorhaben; Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Lagers zum Mastschweinestall sowie Nutzungsänderung eines Rinderstalles zum landwirtschaftlichen Lager, Kokenger Weg 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 7, , Nein-Stimmen: 3, , Enthaltungen: 1

 65/302/2016
Ö 12
Zustimmung zu Bauvorhaben; Errichtung eines Geräteraumes, einer überdachten Terrasse und eines Carports mit zwei Einstellplätzen, Landwehrstraße 101 A

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 11

 65/303/2016
Ö 13
Zustimmung zu Bauvorhaben; Änderung der Abluftreinigung der Sauenställe Nr. 15 und 19 a/b durch Anbau einer neuen Abluftreinigungsanlage, Dinklager Landstraße 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 11

 65/304/2016
Ö 14
Zustimmung zu Bauvorhaben; Änderung der Tierhaltung innerhalb genehmigter Stallgebäude sowie Änderung der genehmigten Abluftreinigungstechnik, Märschendorfer Damm 10 A

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 7, , Enthaltungen: 3

 65/305/2016
Ö 15
Zustimmung zu Bauvorhaben; Neubau eines Wohnhauses als Ersatzbau und Sanierung/Umbau eines Nebengebäudes, Brettberger Aue 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 10

 65/306/2016
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 16.1
Fußgängerlichtsignalanlage L 846 Bergweg/Im Heidewinkel
 
Ö 16.2
Radweg zwischen Lohne und Aschen
 
Ö 16.3
Aufbringen von Boden