Sitzung
BA/006/2012
Gremium
Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Sitzungsraum 130
Datum
28.08.2012
Zeit
17:00-19:50 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 12.06.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Bebauungsplan Nr. 59 "Drostenweg" - Neufassung
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 61/011/2012
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 125 "An der Heide";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 61/012/2012
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 111 für das Gebiet "Zwischen Jägerstraße und Vulhopsweg";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 61/013/2012
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 20 H "Wohnpark Klapphakenstraße"
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Plankonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 6/023/2012
Ö 6
Vergabe eines Umwelt- und Klimaschutzpreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 6/022/2012
Ö 7
Öffentlicher Personennahverkehr in Lohne; MobilUm Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 6/021/2012
Ö 8
Neubau eines Stillgewässers südwestlich des Hopener Burgwaldes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 61/009/2012
Ö 9
Zustimmung zu Bauvorhaben; Bauvoranfrage zur Errichtung eines Mastschweinestalles auf dem Grundstück Am Sillbruch 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 65/043/2012
Ö 10
Zustimmung zu Bauvorhaben; Neubau Jungrinderstall (288 Plätze) und Änderung Remise zum Jungrinderstall (44 Plätze) auf dem Hofgrundstück Langweger Str. 121

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 65/047/2012
Ö 11
Zustimmung zu Bauvorhaben; Änderung einer Maschinenhalle zum Mastschweinestall, Änderung Sauenstall Nr. 2 zum landwirtschaftlichen Lager und Abbruch Sauenstall Nr. 3 auf dem Grundstück Kokenger Weg 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 4

 65/046/2012
Ö 12
Zustimmung zu Bauvorhaben; 1. Verlängerung der Baugenehmigung vom 08.04.2009, Neubau des Rinderstalles Nr.10 mit der Remise Nr. 11/12, Hinter der Klus 6

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 65/030/2012
Ö 13
Zustimmung zu Bauvorhaben; Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses auf dem Grundstück Am Wittläpel 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 65/042/2012
Ö 14
Platz Landwehrstraße / Brinkstraße (Umbau der Brunnenanlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 66/009/2012
Ö 15
Herstellung eines Parkplatzes an der Brinkstraße 16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 16
Benennung von Straßen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 60/016/2012
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion zu Förderungsmöglichkeiten für Dachbegrünungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 6/016/2012
Ö 18
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.07.2012; Einführung einer verbindlichen Mindestbreite von 2,50 m pro Parkplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 66/018/2012
Ö 19
Ausübung von Vorkaufsrechten; Antrag der Ratsgruppe Lohner gem. § 56 NKomVG

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 3

 6/024/2012
Ö 20
Zustimmung zu Bauvorhaben; Neubau eines Wohngebäudes mit drei Wohneinheiten und Nebenanlagen, Gartenstr. 4 A

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 61/014/2012
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 21.1
Bauvorhaben Jägerstraße 48
 
Ö 21.2
Ampelanlage Dinklager Straße/Vechtaer Straße
 
Ö 21.3
Grundwassergutachten aus dem Jahre 1950
 
Ö 21.4
Radweg Landwehrstraße
 
Ö 21.5
Kurzfristige Maßnahmen Radverkehrskonzept
 
Ö 21.6
Ampelanlage Dinklager Straße/Pöppelmann