Sitzung
UBS/023/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal 128
Datum
23.11.2023
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 10.10.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Lohne für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Lohne - Innenstadt" (Modernisierungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 60/026/2023
Ö 4
86. Änderung des Flächennutzungsplanes `80 und des Bebauungsplans Nr. 198 für den Bereich „Südlich der Vechtaer Straße/ östlich der Keetstraße“
a) Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 61/040/2023
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 202 für den Bereich "östlich Rießeler Flur / westlich Widukindstraße"
a) Aufstellungsbeschluss
b) Zustimmung zum Plankonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 61/036/2023
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 12/XII für den Bereich zwischen "Rixheimer Platz, Kirchplatz, Kirchweg, Brinkstraße und Bachstraße";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 61/037/2023
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 150 A für den Bereich "Südlich An den Schanzen";
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 13 b i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Zweite erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 61/038/2023
Ö 8
Änderung des Geltungsbereiches der 90. Änderung des Flächennutzungsplanes `80 und des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VIII für den Bereich „Sondergebiet - Biomethan, An den Teichen“
a) Zustimmung zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses
b) Zustimmung zu den Plankonzepten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 61/039/2023
Ö 9
91. Änderung des Flächennutzungsplanes `80 und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. IX "Sondergebiet – Biomethan, Dinklager Landstraße 2"
Auslegungsbeschlüsse gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 61/035/2023
Ö 10
Zustimmung zu Bauvorhaben;
Nutzungsänderung einer Produktionshalle zu einer Produktions- und Fahrzeughalle mit Büroanbau, sowie der Ersatzbau des Betriebsleiterwohnhauses, Landwehrstraße 116

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 65/069/2023
Ö 11
Zustimmung zu Bauvorhaben;
Änderung des Stalles 9, Änderung der Tierplätze Stall 1, Änderung der Nutzung Stall 5 von Rinderhaltung zum Melkstand, Dinklager Landstraße 47

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 65/070/2023
Ö 12
Zustimmung zu Bauvorhaben;
Anbau eines Aufenthaltsraumes, Fohlenweg 25

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 65/071/2023
Ö 13
Zustimmung zu Bauvorhaben;
Ersatzbau einer denkmalgeschützten Remise, Krimpenforter Straße 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 65/072/2023
Ö 14
Waldzustandsbericht 2021 - 2023 für Lohne

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/001/2021/1
Ö 15
Ankauf von 21.065 Werteinheiten im Bereich Südlohner Moor – Kroger Damm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 61/042/2023
Ö 16
Umgesetzte Maßnahmen zur Verbesserung von vorhandenen Baumstandorten sowie Ergänzung von Baumstandorten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 66/032/2023
Ö 17
Antrag der Gruppe SPD–Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 56 NKomVG: Erstellung eines Umsetzungsplanes zur Klimafolgenanpassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 6/010/2023/1
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen