Sitzung
RAT/020/2025
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
26.03.2025
Zeit
17:02-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 11.12.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 26, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Feststellung des Sitzverlustes von Ratsmitglied Torsten Mennewisch und Übergang des Sitzes auf Klaus Wolking durch Nachrücken als Ersatzperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 10/001/2025
Ö 5
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsherrn Klaus Wolking
 10/002/2025
Ö 6
Feststellung der Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 10/003/2025
Ö 7
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7.1.1
Annahme einer Akzeptanzabgabe gemäß § 6 EEG 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 
Ö 7.1.2
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 
Ö 7.1.3
Verlängerung und Anpassung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für nachhaltiges Bauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 
Ö 7.2
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 7.2.1
Erstellung eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes (IEQK) für die Stadtgebiete „Mühlenkamp - An der Heide - Drostenweg“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 2, , Enthaltungen: 0

 6/002/2023/3
Ö 7.2.2
Abschlussbericht zur Kommunalen Wärmeplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 6/007/2023/2
Ö 7.2.3
Straßenbenennung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 60/020/2024
Ö 7.2.4
Bebauungsplan Nr. 86/I 4. Änderung für den Bereich zwischen den Straßen "An der Kirchenziegelei, Lindenstraße und Vechtaer Straße“ der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 1

 61/004/2025
Ö 7.3
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 7.3.1
Förderprogramm zur Stärkung bestehender Betriebe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 0

 WÖ/003/2025
Ö 7.3.2
Zuschussgewährung an den Lohner Jugendtreff e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 20/011/2025
Ö 7.3.3
Zuschussantrag des Reit- und Fahrvereins Lohne e. V. – Sanierung und Neuanschaffungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 20/012/2025
Ö 8
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Freigabe des Parkplatzes Bleichstraße 11 für die Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 23/005/2025
Ö 9
Einwohnerfragestunde