Sitzung
RAT/004/2022
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
12.10.2022
Zeit
17:00-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 06.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lohne (Oldenburg) vom 18.03.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 10/012/2022
Ö 4.1.2
Entgegennahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 
Ö 4.1.3
Umstieg des OOWV in das öffentliche Recht bei der Abwasserentsorgung zum 1.1.2023 - Aufhebung bestehenden Ortsrechts bei der Stadt Lohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 20/037/2022
Ö 4.1.4
Stellung eines Förderantrags für die Sanierung des Waldbads Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 20/038/2022
Ö 4.2
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 4.2.1
Straßenbenennung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 60/018/2022
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 25 – 4. Änderung für den Bereich "Ehrendorf/ Lindenweg";
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 61/029/2022
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 96- 4.Änderung für den Bereich „Nördlich der Dinklager Straße“; Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3

 61/033/2022
Ö 4.3
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 4.3.1
Verlängerung Gründerprogramm "Neue Läden. Neues Leben."

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 WÖ/010/2022
Ö 4.3.2
Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen - Förderung von Stecker-Solaranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

 20/024/2022
Ö 4.3.3
Gewährung eines investiven Zuschusses an die Kreisvolkshochschule Vechta e. V. für den Um-/Ausbau und die Teilsanierung des Gebäudes Lindenstraße 49

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 20/027/2022
Ö 4.3.4
Beratung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2

 20/028/2022
Ö 4.3.5
Zuschuss an das Ludgerus-Werk e.V. für den Betrieb der Volkshochschule und der Familienbildungsstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 20/029/2022
Ö 4.3.6
Zuschussanträge des SV Amasya Spor Lohne e. V. für die Sanierung der Sanitäranlagen im Stadion am Amasyaweg sowie für die Anschaffung eines Mähgeräts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 20/030/2022
Ö 4.3.7
Entgeltordnung für die Benutzung des Parkhauses Vogtstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2

 20/032/2022
Ö 4.3.8
Zuschussantrag des Reit- und Fahrvereins Lohne e. V. für mehrere Maßnahmen / Anschaffungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

 20/034/2022
Ö 4.3.9
Satzung der Stadt Lohne über die Erhebung von Ausgleichsbeträgen für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1

 22/002/2022
Ö 5
Genehmigung für Dienstreisen in die Partnerstädte Rixheim und Mittelwalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 10/010/2022
Ö 6
Wahl des Schiedsmannes und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 AV/001/2022
Ö 7
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 7.1
Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen gem. § 56 NKomVG auf Änderung des § 8 der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 10/011/2022
Ö 7.2
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf Erstellung eines Konzeptes der zukünftigen Nutzung der Von-Galen-Schule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6

 10/015/2022
Ö 7.3
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG auf kontinuierliche Berichterstattung zum Sachstand "Nachnutzung des Krankenhauses St. Franziskus-Hospital"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 10/016/2022
Ö 8
Einwohnerfragestunde