Sitzung
BA/038/2020
Gremium
Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal 128
Datum
27.10.2020
Zeit
17:04-20:04 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 08.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3
Neubau eines Systemparkhauses an der Franziskusstraße;
Vorstellung der finalen Entwurfsplanung der ausgeschriebenen Totalunternehmerleistung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

 6/005/2020
Ö 4
Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Adenauerring; Vorstellung der Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 65/064/2020
Ö 5
Bauprogramm 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 66/024/2020
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 76 - 10. Änderung für den Bereich "Vechtaer Straße (L 845)/Wicheler Flur";
Aufstellungsbeschluss
Vorstellung Plankonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 61/018/2020
Ö 7
83. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80 und Bebauungsplan Nr. 195 "Kommunaler Friedhof";
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 61/024/2020
Ö 8
a) 77. Änderung des Flächennutzungsplanes ´80
b) Bebauungsplan Nr. 191 für den Bereich „Östlich Falkenweg“
- Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 61/025/2020
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 168 für den Bereich „Voßberg“
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 61/026/2020
Ö 10
Zustimmung zu Bauvorhaben; Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus und Nutzungsänderung eines Brutraumes/Aufzuchtstalles zu einer dritten Wohneinheit, Siebengestirn 18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 65/057/2020
Ö 11
Zustimmung zu Bauvorhaben; Änderung Inneneinrichtung Stall 1 bis 4, Nutzungsänderung von Aufzucht- auf Elterntierhaltung im Stall 5 und 6, Errichtung von 12 Futtermittelsilos, 3 Kotbandüberdachungen und 3 Kotübergabeplätze, Erweiterung Gerätehalle Nr. 8, § 16 BImSchG - vereinfachtes Verfahren, Püttgerweg 14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 65/058/2020
Ö 12
Zustimmung zu Bauvorhaben; Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses mit Garage, Dinklager Landstraße (Bokern-Ost) 47 A

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 65/065/2020
Ö 13
Zustimmung zu Bauvorhaben; Anlage von drei Stillgewässern, Märschendorfer Straße 701

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 65/066/2020
Ö 14
Zustimmung zu Bauvorhaben; Neubau eines Wohnhauses sowie Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses, Gertrudenstraße 25, 25 A

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 65/067/2020
Ö 15
Zustimmung zu Bauvorhaben; Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus, Landwehrstraße 114, 114 A

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 65/068/2020
Ö 16
Zustimmung zu Bauvorhaben; Neubau Mastbullenstall 9, Aufgabe und Abriss Stall 3, Zur Aue 8

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 65/069/2020
Ö 17
Zustimmung zu Bauvorhaben; Erweiterung des Kälberstalles Nr. 8, Einbau von Güllelagerstätten (ohne Tierplatzerhöhung), Errichtung eines Abdaches an der Remise Nr. 18, Dinklager Landstraße 49 (Bokern-Ost)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 65/070/2020
Ö 18
Widmung von Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 60/019/2020
Ö 19
Langfristige Sondernutzung einer Fläche in der Fußgängerzone für die Außengastronomie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 23/035/2020
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 20.1
Antrag auf Errichtung einer Pumptrack-Anlage
 
Ö 20.2
Umwandlung von Wohngebäuden zu Arbeiterwohnheimen