Sitzung
RAT/012/2023
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
13.12.2023
Zeit
16:00-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 11.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohne (Oldenburg)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 10/029/2023
Ö 4.1.2
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Stadt Lohne (Oldenburg)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 10/030/2023
Ö 4.1.3
Verzicht auf die Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses für die Jahre ab 2012 bis 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 20/048/2023
Ö 4.1.4
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 20/049/2023
Ö 4.1.5
Jahresabschluss der Stadt Lohne für das Jahr 2018: Entlastungserteilung / Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 20/050/2023
Ö 4.1.6
30. Änderung des Flächennutzungsplans ’80 der Stadt Lohne und Bebauungsplan Nr. 102 für den Bereich Wicheler Flur / Brägeler Pickerweg mit örtlichen Bauvorschriften
Beitritt zur Maßgabe des Landkreises Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 6

 61/043/2023
Ö 4.2
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 4.2.1
Neufassung der Förderrichtlinie der Stadt Lohne für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Lohne - Innenstadt" (Modernisierungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 60/026/2023
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 12/XII für den Bereich zwischen "Rixheimer Platz, Kirchplatz, Kirchweg, Brinkstraße und Bachstraße";
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 61/037/2023
Ö 4.3
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 4.3.1
Zuschussantrag des HGV "Wir Lohner" e. V. auf Erhöhung des laufenden Zuschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 20/038/2023
Ö 4.3.2
Zuschussantrag der Stiftung Industrie Museum Lohne für die Anschaffung einer Brandmeldeanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 20/039/2023
Ö 4.3.3
Zuschussantrag des Sportvereins SW Kroge-Ehrendorf - Bau eines Soccerfeldes und einer Calisthenics-Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 20/041/2023
Ö 4.3.4
Zuschussantrag des Sportvereins GW Brockdorf - Erneuerung der Flutlichtanlage (LED-Umstellung) auf den Sportplätzen in Brockdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 20/035/2023
Ö 4.3.5
Zuschussantrag des TuS Blau-Weiss Lohne - Umnutzung einer städtischen Fläche an der Steinfelder Straße zu einer Spielfläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 20/046/2023
Ö 4.3.6
Zuschussantrag der Musikschule Lohne e. V. für die Jahre 2024 - 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 20/045/2023
Ö 4.3.7
Verlängerung und Anpassung der Richtlinie zur Förderung des Erwerbs von Altbauimmobilien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 23/024/2023
Ö 4.3.8
Verlängerung und Anpassung der "Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Nachhaltiges Bauen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 23/026/2023
Ö 4.3.9
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Grund- und Gewerbesteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 20/043/2023
Ö 4.3.10
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 20/040/2023
Ö 4.4
Empfehlungen des Ausschusses für Schule, Digitalisierung, Kultur und Sport
 
Ö 4.4.1
Einrichtung einer Wissenswerkstatt im Landkreis Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 AV/001/2023
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion BI ProWald gemäß § 56 NKomVG: Teilnahme an der Auslobung des Bundespreises Stadtgrün 2024
 6/015/2023
Ö 6
Einwohnerfragestunde