SessionNet | RAT - 22.03.2023

Sitzung

RAT/009/2023

Gremium

RAT

Raum

Ratssaal 128

Datum

22.03.2023

Zeit

17:02-19:49 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bericht der Bürgermeisterin

Einladung öffentlich mit Anlagen

Kurzbericht Gleichstellungsbeauftragte

Kurzbericht Präventionsrat

Protokoll öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 14.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 4
Ö 3	Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
Ö 4	Feststellung des Sitzverlustes für das Ratsmitglied Frau Ilona Eswein und Übergang des Ratssitzes auf Herrn Stefan Thierbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	10/007/2023	Vorlage
Ö 5	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsherrn Stefan Thierbach	10/008/2023	Vorlage
Ö 6	Feststellung der Neubesetzung der Ausschüsse	10/015/2023	Vorlage
Ö 7	Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
Ö 7.1	Vorschläge des Verwaltungsausschusses
Ö 7.1.1	Vorschlagsliste für die Auswahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Strafgerichtsbarkeit) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2	10/001/2023/1	Vorlage
Ö 7.1.2	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Änderung des Verantwortungszuschnitts im Fachausschuss Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 17, Enthaltungen: 2
Ö 7.1.3	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG; Einstellung von Protokollen in das RIS
Ö 7.1.4	Berufung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	32/001/2023	Vorlage
Ö 7.1.5	Verkehrssicherung durch die Freiwilligen Feuerwehren bei öffentlichen Veranstaltungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30
Ö 7.1.6	Satzung der Stadt Lohne über den Weihnachtsmarkt und Richtlinie für die Vergabe von Standplätzen auf dem Weihnachtsmarkt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 1	32/003/2023	Vorlage ENTWURF Vergaberichtlinie Weihnachtsmarkt ENTWURF Weihnachtsmarktsatzung
Ö 7.1.7	Förderantrag für die Sanierung des Waldbads Lohne Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	20/006/2023	Vorlage
Ö 7.1.8	Beteiligung der Stadt Lohne an den Kosten für den Umbau des Kindergartens St. Michael Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3	20/007/2023	Vorlage
Ö 7.1.9	Ausbau der Bruchweges (Teilstück) zwischen Algenweg und Blumenweg hier: Abrechnung des Erschließungsbeitrages im Wege der Abschnittsbildung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	22/002/2023	Vorlage 2023 03 02 Teilstrecke Bruchweg
Ö 7.2	Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
Ö 7.2.1	Erstellung eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes (IEQK) für die Stadtgebiete „Mühlenkamp - An der Heide - Drostenweg“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	6/002/2023	Vorlage 2023-01-30 IEQK Vorhabenbeschreibung Kostenschätzung 2023-02-01 Projektgebiet Quartierskonzept
Ö 7.2.2	Bebauungsplan Nr. 17 E für den Bereich „Hövemanns Wiesen II“ a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3	61/004/2023	Vorlage 2023 02 14 LohB17E-Planzeichnung-Satzungsfähig 2023-02-22-B17E Stellungnahmen
Ö 7.3	Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
Ö 7.3.1	Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten sowie weiterer medizinischer Berufe in der Stadt Lohne Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2	20/004/2023	Vorlage 2023-02-27 Entwurf Ärzte-AnreizprogrammLohne
Ö 7.3.2	Neubau einer Urnenwand auf dem Kath. Friedhof - Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Gertrud auf einen Investitionszuschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	20/048/2022	Vorlage Urnenmauer Anschreiben wg. Zuschuss 11-2022 Urnenmauer Ansichten Oelberggrotte St Gertrud 22.10.25 Urnenmauer Plan Neugestaltung Oelberggrotte St Gertrud 22.10.25
Ö 7.3.3	Anpassung der Eintrittspreise für das Waldbad Lohne Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 1	20/005/2023	Vorlage
Ö 7.3.4	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für den Betrieb von Spielgeräten (Spielgerätesteuer) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	22/001/2023	Vorlage 2023 02 22 BMF Erlass Saldo 1 2023 02 27 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung Spielgerätesteuer 2023 02 27 Gegenüberstellung Alt- zu Neufassung
Ö 7.3.5	Kaufpreisfestlegung für Wohnbaugrundstücke im Baugebiet "Nördlich Voßberg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2	23/005/2023	Vorlage Lageplan - Im Brauck Lageplan - Nördlich Voßberg
Ö 7.4	Empfehlungen des Ausschusses für Schule, Digitalisierung, Kultur und Sport
Ö 7.4.1	Zuschuss zu einem Open-Air-Konzert auf dem Lohner Schützenplatz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 7	WÖ/003/2023	Vorlage Antrag auf Förderung oder Sponsoring LOA Festival Konzept Open Air Konzert Schützenplatz Lohne
Ö 7.4.2	Qualitative Aufwertung des Lohner Stadtfestes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	WÖ/004/2023	Vorlage
Ö 8	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 8.1	Antrag des Wahlbündnisses BI ProWald Lohne gem. § 56 NKomVG - Förderung des TuS Blau-Weiss Lohne Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2	20/008/2023	Vorlage Antrag Sportförderung BWL (Rat 22.03.2023)
Ö 8.2	Antrag der Fraktion ProWald gem. § 56 NKomVG zur Anpassung der Einstellungskriterien der städtischen Beschäftigten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2	10/010/2023	Vorlage Antrag Verwaltung Spiegel der Lohner Bevölkerung
Ö 8.3	Antrag Wahlbündnis BI Pro Wald Lohne; Erstellung eines Konzeptes bzw. einer Machbarkeitsstudie, um den Flächenverbrauch entsprechend der Planungen der BRD bis 2030 zu begrenzen und entsprechend der Bundesplanung für 2050 keine weiteren neuen Flächen zu bebauen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	61/005/2023	Vorlage Antrag Flächenverbrauch
Ö 8.4	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 56 NKomVG - Zeitplan für die Nachholung von Jahresabschlüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	20/009/2023	Vorlage SPD Antrag Nachholung Jahresabschlüsse
Ö 8.5	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 56 NKomVG - Einführung eines Bauinvestitionscontrollings Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	20/010/2023	Vorlage 2023-03-07 SPD Antrag Bauinvestitionscontrolling Anlage 1 OV 09.04.22 Anlage 2 OV 12.04.22 Anlage 3 Antragserläuterungen
Ö 9	Einwohnerfragestunde

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: